Firma Schober Torantriebe e.K. Milanring 10 66793 Saarwellingen / Reisbach AGB´s 1. Angebote Angebote sind freibleibend, das heißt, es werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet. 2. Preise Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Saarwellingen / Reisbach, ohne Verpackung, in Euro, zuzüglich Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3. Mängelrügen Mängelrügen müssen innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware vorgebracht werden. Für verborgene Mängel haften wir nur im Rahmen der gesetzlichen Frist und Pflicht. Bei nachweislich fehlerhafter Lieferung leisten wir Ersatz, darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche werden von uns nicht anerkannt, wenn sie nicht durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. 4. Zahlung Bei Erstkunde per Vorkasse oder per Nachnahme. Bei weiteren Bestellungen ist die Zahlung innerhalb der angegebenen Frist ab Rechnungsdatum zu leisten, wenn nicht anders vereinbart. Wir behalten uns jedoch vor, die Zahlung bei weiteren Bestellungen ebenfalls per Vorkasse oder Nachnahme zu verlangen. Die Zahlung hat in bar oder per Überweisung auf eines unserer Konten zu erfolgen, nicht an einen Vertreter. Die Annahme von Akzepten behalten wir uns vor. Bei Zahlungsverzug berechnen wir bankmäßige Verzugszinsen. 5. Gewährleistung Soweit nichts anderes vereinbart, haften und gewährleisten wir bei Toren und Telekommunikationsartikel im gesetzlichen Rahmen von 6 Monaten, bei Torantrieben und Rohrmotoren von 24 Monaten, nach Lieferung. Für nicht vom Lieferer selbst hergestellte oder bearbeitete Teile gelten Ersatzansprüche nur in dem Umfang, wie sie von den betreffenden Zulieferanten anerkannt werden. Auf Verschleißteile jeglicher Art geben wir keinerlei Garantie. Die Selbstbehebung eines Mangels ist dem Käufer nicht gestattet sofern der Lieferant nicht die ausdrückliche schriftliche Genehmigung gibt. Bei Reparatur Dritter erlischt die Gewährleistung. Sofern der Käufer einen Mangel beanstandet, der sich im Nachhinein als nicht gegeben, als Eigenverschulden oder Aufgrund von unsachgemäßer Verwendung entstanden herausstellt, so trägt der Käufer alle daraus entstehenden Kosten. 6. Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum am Liefergegenstand einschließlich sämtlicher Nebenforderungen bis zur völligen Tilgung aller aus der Geschäftsverbindungen erwachsenen oder künftig noch erwachsenen Forderungen vor, wird der Liefergegenstand von dem Besteller eingebaut oder an einen dritten veräußert, so tritt der Besteller schon jetzt seinen Anspruch aus dem Veräußerungsvertrag in Höhe des Betrages an uns ab, der dem Wert des Liefergegenstandes entspricht. Der Besteller darf, solange Eigentumsvorbehalt besteht, den Liefergegenstand weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. 7.Widerrufsbebelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Schober Torantriebe e.K. Milanring 10 66793 Saarwellingen-Reisbach Tel.06838-92646 Email: info@schober-torantriebe.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und ggfls. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns in soweit ggfls. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wir Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 8. Lieferzeiten Lieferzeiten sind als ungefähr zu betrachten. Außerdem entbindet uns höhere Gewalt von den eingegangenen Lieferverpflichtungen. Schadensersatzansprüche aufgrund nicht eingehaltener Lieferzeiten erkennen wir nicht an. 9. Sonderanfertigungen Sonderanfertigungen können nach einer Frist von 3 Tagen nach Auftragsbestätigungsdatum nicht mehr geändert, zurückgestellt oder abbestellt werden. 10. Erfüllungsort-Gerichtsstand Erfüllungsort für beide Teile ist 66740 Saarlouis; Gerichtsstand für beide Teile ist 66740 Saarlouis.